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ASF: Warten bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag

„Der baden-württembergische Landtag ist eine Männer-Domäne. Mit einem Anteil von nur 25 Prozent an weiblichen Abgeordneten ist dieses Parlament Schlusslicht in Deutschland“, stellt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen, Dr. Heide Kottmann, fest. Und daran werde sich wohl auch so schnell nichts ändern. „Mit der Verweigerung der CDU-Fraktion zur im Koalitionsvertrag vereinbarten Reform der Landtagswahlrechts wird der Status quo auf Jahre zementiert“, bedauert Dr. Heide Kottmann.
Nicht nur Frauen, sondern auch andere Bevölkerungsgruppen, wie z.B. junge Menschen oder Menschen mit Migrationshintergrund, werden durch das geltende Wahlrecht nicht ausreichend repräsentiert. Deshalb fordert die ASF seit langem auch für Baden-Württemberg ein Zweistimmen-Landtagswahlrecht, wie es alle anderen Bundesländer haben. Die Einführung von Landeslisten analog zur Bundestagswahl allein reiche aber nicht aus, solange auf ihnen nicht auch ein Querschnitt der Gesellschaft abgebildet werde.
Aber nicht nur im Landtag, sondern auch in anderen Parlamenten, sind Frauen deutlich unterrepräsentiert. Deshalb fordern die SPD-Frauen von allen Parteien eine Selbstverpflichtung, mehr Frauen für politische Mandate zu gewinnen und Listen künftig hälftig mit Frauen zu besetzen. Die SPD praktiziere dies bereits erfolgreich auf kommunaler und auf Bundes-Ebene. Leider fehle es anderen Parteien - allen Lippenbekenntnissen zum Trotz – meist am Willen zur Umsetzung. „Wir werden also wohl bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag warten müssen, bis der Frauenanteil in den Parlamenten signifikant steigt“, befürchtet die ASF-Pressereferentin Dr. Gudrun Igel-Mann.